Die Gesundheitswirtschaft sei in Zeiten der Krise ein „konjunkturpolitischer Stabilisator“, lobte der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bert Rürup bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses Medizin und Gesundheit am 27. Mai in Berlin. In den vergangenen Jahren habe sich das Gesundheitssystem als Wachstums- und Beschäftigungsmotor erwiesen. Zwischen 1996 und 2007 sei dort das Wachstum doppelt so stark ausgefallen wie in der Gesamtwirtschaft, zitiert das „Deutsche Ärzteblatt“ vom 5. Juni den früheren Wirtschaftsweisen. Auch sei die Gesundheitsbranche kaum exportabhängig und daher relativ resistent gegen die derzeitige Krise. Sie könne sogar andere Wirtschaftsbereiche stabilisierend beeinflussen.
Allerdings bezweifelte Rürup, ob das Wachstum in den kommenden Jahren anhalten werde. Wegen mangelnder Rationalisierungsreserven könne die Politik Kostendämpfung nicht als Mittel einsetzen, um die Einnahmeausfälle der Krankenkassen zu beheben. Er forderte stattdessen, die Deckelung der Zusatzbeiträge aufzuheben. Dann könnten die Kassen mithilfe dieser Zusatzmittel ihre Finanzen aufbessern.
Auch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hob zu Beginn des Kongresses die Vorteile des Gesundheitsfonds in Krisenzeiten hervor. Zwar habe man bei dessen Einführung nichts von der Wirtschaftskrise wissen können, aber nun dank des Fonds die Möglichkeit, zusätzliche Steuermittel ins System zu pumpen. Auf diese Weise sei es möglich, das Gesundheitssystem konjunkturunabhängig zu steuern. Andernfalls müsste man nun über massive Beitragssatzerhöhungen diskutieren. In den nächsten Jahren, das hatte die Ministerin schon zuvor bekannt gemacht, möchte sie rund 25 Milliarden Euro Steuermittel in den Fonds einfließen lassen.
Schon jetzt drängen die gesetzlichen Krankenkassen die Regierung, die für dieses Jahr als Darlehen zugesagten gut 4 Milliarden Euro aus dem Steuertopf in einen Zuschuss umzuwandeln. Auch für das kommende Jahr rechnen die Kassen mit Ausfällen in ähnlicher Höhe. Bisher ist vorgesehen, dass diese Darlehen 2011 zurückgezahlt werden müssen. Aber die Kassen dürften in der Krise nicht schlechter behandelt werden als andere Teile der Wirtschaft, forderte der Verwaltungsrat des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung auf seiner Sitzung am 4. Juni in Berlin. Die Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise, so heißt es in der Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbandes, sei auch im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sollte der Bund auf der Rückzahlung des Darlehens bestehen, werden die Kassen die fehlenden Gelder vermutlich ab 2011 über Zusatzbeiträge hereinholen müssen.
(Quelle: KZV BW, Agenturen)
