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Zahnärzte
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Wahl der VV: 20 der 50 Delegierten neu ins Amt gewählt - Wahlbeteiligung: 56,7 Prozent
Die zweite Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg für die Wahlperiode 2011 bis 2016 ist gewählt: 20 Delegierte sind neu ins Amt gewählt worden, 30 Delegierte wurden wiedergewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,7 Prozent (2004: 61,7 Prozent). Auf den Bezirk Stuttgart entfallen in der neuen VV 17 Sitze (-1), auf Freiburg 15 (+4), auf Karlsruhe 11 (-2), auf Tübingen 7 (-1).
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Sanierung der Krankenversicherung: Nächste Reform im Herbst?
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sieht den Krankenversicherungskompromiss der schwarz-gelben Koalition als Ausgangspunkt für eine langfristige Reform. Wie er am 6. Juli vor der Presse erläuterte, soll der Beitragssatz 2011 von 14,9 auf 15,5 Prozent steigen. Außerdem können die Kassen von ihren Mitgliedern künftig Zusatzbeiträge in unbegrenzter Höhe erheben. Allerdings ist dafür eine Überforderungsklausel vorgesehen, die bei zwei Prozent des jeweiligen Einkommens liegt. Übersteigt der durchschnittliche Zusatzbeitrag diese Schwelle, wird der Mehrbetrag aus Steuermitteln ausgeglichen. Damit seien die Lasten für das kommende Jahr gerecht zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern, Leistungsgebern und Steuerzahlern verteilt, kommentierte Rösler das neue Konzept einen Tag später im "Deutschlandfunk". "Der Zusatzbeitrag wurde so ausgebaut, dass er der Einstieg in ein neues System ist", sagte Rösler. Wichtig sei es, den Faktor Arbeit nicht zusätzlich durch steigende Kosten im Gesundheitssystem zu belasten.
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Ärztetag lehnt Gesundheitskarte lediglich
"in der derzeitigen Form" ab
Ein neues Kapitel in der unendlichen Geschichte der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) schrieben die Delegierten des Deutschen Ärztetags im Mai in Dresden. Während sich erste Presseberichte bereits mit dem "Aus für die eGK" befassten - die Stimmberechtigten hatten gerade einen entsprechenden Antrag mehrheitlich verabschiedet -, waren im weiteren Verlauf eher moderate Töne zu hören.
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Gesundheitswirtschaft: Merkel und Rösler sehen großes Wachstumspotenzial
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler haben der Gesundheitswirtschaft mit ihren fast fünf Millionen Beschäftigten und 260 Millionen Euro Umsatz großes Wachstumspotenzial bescheinigt. Laut Merkel ist die Branche "ein Leuchtturm in der Krise"; mit Blick auf die Einführung der Elektronischen Gesundheitskarte wies sie aber auch auf die Gefahr hin, dass die Unternehmer den Anschluss verlieren könnten.
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Konvergenzklausel: Baden-Württemberg und Bayern sollen Gelder zurückzahlen
Wirtschaftskrise hin, Ausgaben-Steigerungen her - unbeeindruckt von den Turbulenzen auf dem Gesundheitssektor konnten die gesetzlichen Krankenkassen im vorigen Jahr einen Milliarden-Überschuss erwirtschaften. Das berichtete das "Handelsblatt" am 8. März und berief sich dabei auf vorläufige Daten aus der gesetzlichen Krankenversicherung. Danach habe der Überschuss bei 1,07 Milliarden Euro gelegen. Das Bundesgesundheitsministerium prüfe derzeit die Zahlen auf Plausibilität. Laut Medienberichten hielten dabei die Kassen des AOK-Verbandes mit 771 Millionen den Rekord, gefolgt von den Betriebskrankenkassen mit 263 Millionen Euro. Als einzige Kassenart hätten die Ersatzkassen mit einem Defizit geschlossen, das bei etwa 160 Millionen Euro liege.
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Enger Zeitplan: GOZ-Arbeitsgruppe im BMG hat Arbeit aufgenommen
Unter Beteiligung von Vertretern der Beihilfe, der PKV sowie der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hat am 2. März im Bundesgesundheitsministerium erstmals die GOZ-Arbeitsgruppe unter der Leitung des zuständigen Ministerialbeamten Dr. Stiel getagt. Die Bundeszahnärztekammer war vertreten durch den Präsidenten und Vorsitzenden des Senates für privates Leistungs- und Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer, Herrn Dr. Engel, Herrn Dr. Rubehn (stellv. Vorsitzender des GOZ-Senates), Herrn RA Krouský (Justitiar), Herrn Kunzler (Statistik) und Herrn Dr. Meyer (IDZ).
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Elektronische Gesundheitskarte: Keine verpflichtende Online-Anbindung
Jüngste Meldungen, nach denen die Organisationen der Leistungserbringer ihr Einverständnis erklärt haben sollen, die Praxen zu einer Online-Anbindung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) zu verpflichten, werden von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) zurückgewiesen. "Wir haben einer verpflichtenden Online-Anbindung der Arzt- bzw. Zahnarztpraxen mitnichten zugestimmt", sagte Dr. Günther E. Buchholz, stv. Vorsitzender des Vorstands der KZBV. Und weiter: "Das habe ich gestern im Gespräch mit dem Bundesgesundheitsminiterium auch noch einmal klar gesagt."
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Rösler: Weg von der Sachleistung, hin zur Kostenerstattung
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) sympathisiert mit der Kostenerstattung: "Wir müssen stärker wegkommen vom Prinzip der Sachleistungen und hinkommen zur Kostenerstattung", sagte er auf dem Neujahrsempfang der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag laut einem Bericht in der "Welt" vom 18. Januar 2010. Es sei sinnvoll, dass gesetzlich Versicherte Rechnungen bekämen, wenn sie zur Behandlung beim Arzt waren, und so erführen, was einzelne Behandlungen kosteten. Die Kostenkontrolle durch Patienten sei besser als durch Gesetze und Verordnungen. Nur so werde es möglich sein, mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen zu entfachen, berichtete das Blatt weiter.
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